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23Okt

Fairness fängt bei uns an

Veranstaltung mit Uwe Kekeritz
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Global denken, lokal handeln für die Eine Welt: MdB Uwe Kekeritz am 26.10.2016 in Veitshöchheim

„Entwicklungspolitik fängt bei uns vor der Haustüre an. Unsere Städte und Gemeinden können Politik mit dem Einkaufswagen machen“, ist der grüne Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz überzeugt.

„Wir tragen große Verantwortung, wenn Kinder in Steinbrüchen und Bergwerken ausgebeutet werden. Wenn Näher und Näherinnen ihre Familien aufgrund der miserablen Bezahlung nicht satt bekommen oder wenn aus Kostengründen die Umwelt gnadenlos zerstört wird. Zur Änderung dieser Verhältnisse sind sowohl die internationale Politik als auch wir vor Ort gefordert“, gibt Kekeritz zu bedenken.

Jede Kommune kann einen Beitrag für die „Eine Welt“ leisten. Städte und Gemeinden können positives Beispiel für ihre Bürgerinnen und Bürger sein, wenn sie nach ökologischen und sozialen Kriterien beschaffen. Und nicht nur das: Die Kommunen können entwicklungspolitische Bildungsarbeit leisten. Auch können sie durch Partnerschaften mit Kommunen aus Entwicklungsländern sowie durch die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten investieren und zugleich profitieren.

Bündnis 90/Die Grünen laden am 26.10.2016, 19:30 Uhr zum Vortrag von Uwe Kekeritz im Sitzungssaal des Rathauses in Veitshöchheim über sein Konzept der Fairen Kommune ein.

 

23Mrz

Neuwahl im Ortsvorstand

  Pressemitteilung:

Wiedergewählt: Christina Feiler und Günter Thein bleiben Vorsitzende der Veitshöchheimer Grünen

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von links: Günter Thein, Karen Heussner, Eva Pumpurs, Christina Feiler, Gerhard Müller

Die Doppelspitze Christina Feiler /Günter Thein führt auch in den nächsten Jahren die Grünen in Veitshöchheim. Bei der Neuwahl des Ortsvorstandes wurden beide einstimmig wiedergewählt. Als Stellvertretende Vorsitzende wünschten sich die Veitshöchheimer Grünen, ebenfalls einstimmig, die Kreisrätin Eva Pumpurs. Zur Neuwahl des Vorstandes im größten Ortsverband im Landkreis begrüßte Christina Feiler auch die stellvertretende Landrätin und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Karen Heussner und den Kreisvorsitzenden, Bezirksrat und Kreisrat Gerhard Müller.

Feiler und Thein zeigten in einer Rückschau auf, was alles in der letzten Periode an Aufgaben anstanden. Nicht zuletzt war die Zeit geprägt durch die vielen Wahlkämpfe, die es zu organisieren galt, denn 2013 und 2014 wurden Bundestag, Landtag, Bezirkstag, Europaparlament und nicht zuletzt Gemeinderat und Kreistag neu gewählt. Inhaltlich war der Ortsvorstand natürlich mit allen kommunalen Themen beschäftigt, darüber hinaus waren Klimaschutz und Barrierefreiheit Schwerpunkte, die auch weiterhin Hauptthemen bleiben werden.

Auch auf den neugewählten Vorstand kommen mit Bundestags-, Landtags- und Bezirkstagswahl wieder wichtige Wahlen zu. Angesichts der bedrückenden Informationen zum Klimawandel und dessen Auswirkung zum Beispiel auch auf zukünftige Fluchtursachen sieht es der Vorstand als Hauptaufgabe an, auch auf kommunaler Ebene weiterhin konsequent und offensiv ökologische und energetische Maßnahmen einzufordern.  Thein: „Solange zum Beispiel ein Radroutenkonzept von Gemeinderäten als zweitrangig und ein Klimaschutzmanager als entbehrlich bezeichnet werden, gilt es hier noch offensiver auf ein Umdenken zu drängen“.

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Freuen sich mit den Gewählten!

Feiler, seit einem Jahr auch Behindertenreferentin des Gemeinderates, hob die Bedeutung von Barrierefreiheit und Teilhabe am Gemeindeleben für Alle hervor und stellte als weitere wichtige Aufgabe des Vorstandes dar, beharrlich auf Barrierefreiheit hinzuarbeiten. Gemeinsam mit dem von ihr gegründeten Arbeitskreis Behinderung und Inklusion, wurde bereits eine recht positive Entwicklung angestoßen.

 

22Mrz

grüne Haushaltsrede 2016

Zum beschlossenen Haushalt 2016 hielt die Fraktionsvorsitzende Christina Feiler folgende Rede:

 

In der Zeitung konnten wir ja bereits gestern vor Verabschiedung des Haushalts lesen: „Die kommode Haushaltssituation bereitet den Ratsmitgliedern keine Sorgen“.

Sie sehen also auch mich hier nicht mit Sorgenfalten, denn insgesamt sind wir zufrieden mit dem Haushalt. Der Haushalt 2016 ist solide gerechnet, wie wir es von unserer Verwaltung gewohnt sind. Vielen Dank an dieser Stelle. Es ist für uns keine Frage, dass wir dem Haushalt 2016 zustimmen werden. Die Rücklagen werden zwar um etwa 2.5 Millionen € reduziert, vorausgesetzt alle Projekte werden in diesem Haushaltsjahr umgesetzt. Der Grund dafür sind anstehende größere Investitionen, einige dieser Projekte wurden von meinen Vorrednern schon erwähnt, z. B. die Sanierung der Oberdürrbacher Straße, die Sanierung der Eichendorffschule. Das sind kostenintensive Großprojekte, die wichtig sind, aber auch ihren Preis haben. Aufschub würde keinen Sinn machen und am Ende teurer werden.

Das meiste zum Haushalt wurde bereits von meinen Vorrednern gesagt, darum möchte ich nur gerne drei Punkte, die für uns Grüne essenziell sind, ansprechen.

Das erste ist das Thema Barrierefreiheit. Nach unserem Aufgreifen des Themas im letzten Jahr, gab es in diesem Anträge zur Barrierefreiheit bei allen Fraktionen, z.B. für die Mainfrankensäle und das Rathaus, beides Bereiche, die das öffentliche Leben direkt betreffen. Wir freuen uns außerordentlich, dass dieses Thema in Veitshöchheim so gut angekommen ist. Das sind wichtige Schritte auf dem Weg zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonventionen. Sie sind zukunftsweisend und letztendlich zum Wohle aller Menschen hier.

Das zweite ist das Thema Klimaschutz. Im Jahresbericht bei der Bürgerversammlung wurde die Tatsache, dass wir ein Klimaschutzkonzept und einen Klimaschutzmanager haben hervorgehoben. Veitshöchheim hatte diesbezüglich eine Vorreiterrolle. Wir Grünen haben schon letztes Jahr hinnehmen müssen, dass die Stelle des Klimaschutzmanagers halbiert werden sollte. Auch heute ist es nicht sicher, wie es damit genau weiter geht. Letztes Jahr, sehr geehrter Herr Bürgermeister, antworteten Sie mir auf diese Feststellung zu Recht damit, dass man für Klimaschutz auch ohne einen Manager in der Gemeinde sorgen kann. Das ist sicher richtig. Wenn der politische Wille dazu da ist, ist das sicher so. Darum wünsche ich mir für dieses und weitere Haushaltsjahre, dass wir es schaffen an unseren Klimaschutzzielen weiterzuarbeiten, auf welche Weise auch immer.

Das dritte Thema hängt mit dem vorigen zusammen. Es handelt sich um das Fahrradkonzept mit dem Ziel, Fahrradfahren in Veitshöchheim attraktiver und sicherer zu machen. Das Konzept ist erstellt, teilweise von der Agenda 21, teilweise vom Planungsbüro Wegener. Jetzt fehlt unseres Erachtens noch ein nächster Schritt: Die Vereinbarung eines Leitziels, um einen roten Faden für die Umsetzung des Konzepts zu haben. Herr Zenner hat das Fahrradkonzept gerade eben als überflüssige Geldverschwendung bezeichnet. Wir sehen das anders. Es handelt sich nicht um eine Maßnahme um vielleicht schöne Ausflüge zu erleichtern. Nein, wir haben hier die Möglichkeit Alternativen zum Autofahren zu schaffen! Das ist Klimaschutz vor Ort, an dem jeder mitmachen kann, denn jeder nichtgefahrene Autokilometer ist ein Beitrag zur Stabilisierung des Weltklimas. Wie vorhin schon erwähnt wurde, haben wir es momentan mit großen Flüchtlingsströmen zu tun, die eine große Aufgabe auch für die Kommunen sein werden. Die nächste Flüchtlingswelle wird aller Voraussicht nach von Klimaflüchtlinge sein. Darum sollten wir Bedingungen schaffen, die den Menschen vor Ort Lebensbedingungen ermöglichen, dass sie in ihrer Heimat bleiben können. Dazu müssen auch wir als Gemeinde unseren Beitrag leisten.

Wir freuen uns auf die Weiterarbeit an den genannten Themen, die allesamt Veitshöchheim als innovative, zukunftsweisende und lebenswerte Gemeinde charakterisieren werden.

Christina Feiler

Fraktionsführerin Bündnis 90/ Die Grünen

 

22Mrz

Grüne Anträge für den Haushalt 2016

Anträge zum Haushalt 2016

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anträge zum Haushalt 2016:

1.  Nochmaliges  Einstellen  von  Mitteln  zur  Einführung  eines  zentralen  Gebäude-  und
Liegenschaftsmanagements

Es  ist  allgemein  anerkannt,  dass  ein  gutes  Liegenschaftsmanagement  Kosten  einspart  und  daher
sinnvoll ist.
  Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt daher erneut Mittel zur Einführung eines
zentralen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements im Haushalt 2016.

2.   Einstellung von Mitteln zur Fortführung der Stelle des Klimaschutzmanagers

Der Antrag für die Stelle des Klimaschutzmanagers ist jetzt zur Förderung wieder für 2 Jahre verlängert
worden,  die  Förderung  bereits  bewilligt.  Nach  wie  vor  gibt  es  viele  Themen  in  den
Verwaltungsaufgaben,  in  denen  der  Klimaschutz  eine  große  Rolle  spielt,  wie  zum  Beispiel  die
Umsetzung des „Integrierten Klimaschutzkonzeptes“.
  Die  Fraktion  Bündnis  90/Die  Grünen  beantragt,  dass  die  Gemeinde  die  bewilligten
Fördergelder für den Klimaschutzmanager voll ausschöpft und daher die Stelle für den ganzen
Förderrahmen,  d.h.  vom  1.10.  2015-31.09.2017,  einplant  und  die  Kosten  für  die  Stelle  im
Haushalt 2016 berücksichtigt.

3.  Umsetzung erster Klimaerlebnisorte

Im  Haushalt  2015  wurde  zugestimmt,  für  die  Konzepterstellung  der  Klimaerlebnisorte  und  die
Umsetzung  nebst  Erstellung  des  Förderantrags  für  das  Leaderprogramm  durch  ein  professionelles
Management einen Ansatz im Haushalt einzuplanen. Da es bisher noch nicht abgeschlossen  wurde,
beantragen wir die Fortschreibung der Mittel
  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Fortschreibung der Mittel für die Erstellung
des Konzepts und die ersten Umsetzungen der Klimaerlebnisorte für den Haushalt 2016.

4.  Umsetzung des Fahrradkonzepts für Veitshöchheim

Im Haushalt 2015 hat der GR die Erstellung eines Fahrradkonzepts bewilligt, das bereits in Arbeit ist.
Eine Verbesserung des Radwegenetzes ist für Veitshöchheimer Bürger und Touristen gleichermaßen
wichtig. Bei einer guten Umsetzung des Fahrradkonzeptes kann ein Beitrag zur Verminderung der
belastenden Verkehrsdichte geleistet werden. Dabei sind die Fördermöglichkeiten (z.B. für
Mobilitätsstationen) der nationalen Klimaschutzinitiative einzubeziehen.
  Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt die Einstellung von Mitteln zur praktischen
Umsetzung des Fahrradkonzepts.

5.  Weitere Erstellung und Umsetzung eines Altortkonzeptes

Im letzten Haushalt wurde beschlossen zur Sanierung und Neuordnung des Altorts ein
Verkehrsplanerbüro zu beauftragen, um ein Konzept zu erstellen. Dieses ist gerade in Arbeit und soll
noch zur Bürgermitbeteiligung gelangen.
  Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt weitere Mittel zur Fertigstellung des
Konzepts und zur Umsetzung, falls die Sanierungsmaßnahmen im nächsten Haushaltsjahr
angegangen werden.

6.  Aktionsplan zur Umsetzung von Barrierefreiheit im Altort

Mit den Konzepten für eine Ausweitung des Radwegenetzes und der Umgestaltung und Sanierung
des Altortes geht es um große planerische Veränderungen für Veitshöchheim. Viele dieser Themen
berühren auch die Erstellung von Barrierefreiheit. Auch das Thema Tourismus, das in Veitshöchheim
und den anderen Gemeinden der Region gerade neu aufgestellt werden soll, hat dazu wichtige
Berührungspunkte. Um im Rahmen dieser Neugestaltungen keine Belange zur Umsetzung der UN
Behindertenrechtskonvention zu vergessen, wäre ein Aktionsplan Barrierefreiheit (nach den
Vorgaben/Ideen des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren) für das Zentrum von
Veitshöchheim das adäquate Mittel. In einem solchen Aktionsplan könnten das Fachwissen, die
Bedürfnisse und Notwendigkeiten von Verwaltungsfachleuten, Betroffenen, Verbänden,
Geschäftsleuten, Tourismus etc. … gebündelt werden.
  Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt für das kommende Haushaltsjahr deshalb
Einstellung von Geldern für die Erstellung eines Aktionsplans Barrierefreiheit für den Altort
von Veitshöchheim.

7.  Barrierefreiheit der Mainfrankensäle

Mit der Sanierung der Mainfrankensäle hat die Gemeinde Veitshöchheim einen großen Wurf getan.
Auch wenn bei der Planung nach Aussage von Verantwortlichen alle DIN-Normen für Barrierefreiheit
eingehalten worden sind, zeigt sich jetzt bei der Nutzung, dass man immer wieder auf Probleme
stößt, die auch für Unmut bei Betroffenen sorgen, zuletzt z.B. bei der gemeindlichen Veranstaltung
des Seniorennachmittags. Eine Verbesserung der Barrierefreiheit ist daher auch in Hinblick auf den
demographischen Wandel dringend geboten. Zur Planung sollte es zu einem fruchtbaren Austausch
zwischen Fachleuten und Betroffenen kommen.
  Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt nachträglich eine Andienung des
Obergeschosses der Mainfrankensäle über eine Rampe zu verwirklichen.

8.  Tourismus in der Region

Im Workshop „Entwicklung des touristischen Potentials der Main-Region nördlich von Würzburg“
wird zurzeit in verschiedenen Arbeitskreisen erarbeitet, wie eine interkommunale Zusammenarbeit
im Bereich „Touristik“ aussehen könnte und welche Projekte dabei umgesetzt werden sollten.
Außerdem wird dabei über die Zukunft der TWL beraten.
  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt  für die Umsetzung der touristischen Projekte
sowie für die Neuordnung der TWL (Umstrukturierung, Auflösung, Neugründung u.a.) Gelder
im Haushalt einzuplanen

9.  Mittel für die Agenda 21

Wie in den letzten Jahren auch sollten wieder Mittel für die Agenda 21 bereitgestellt werden um die
Wertschätzung des Gemeinderats für deren ehrenamtliche engagierte Arbeit zu zeigen und
Umsetzung von Projekten zu ermöglichen.
  Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt deshalb 5.000.€ für die Fortsetzung der
Arbeit der Agenda 21

10.  Mittel für die Sanierung des Rathauses inklusive Barrierefreiheit

Die im letzten Haushalt beschlossenen und noch nicht eingesetzten Gelder zur Sanierung des
Rathauses und Schaffen von Barrierefreiheit sollen auch für das kommende Haushaltsjahr zur
Verfügung stehen
  Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt die Fortschreibung der Gelder für die
Sanierung des Rathauses inklusive Schaffung von Barrierefreiheit.

11.  Beschilderung im Ort

Veitshöchheim hat eine gute Infrastruktur, allerdings ist sie nicht immer leicht zu finden. Die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen hält es deshalb für notwendig, die Beschilderung zu überprüfen und zu
verbessern. So müsste zum Beispiel stärker auf die vorhandenen Toiletten (auch Barrierefreiheit), auf
Gepäckschließfächer, auf barrierefreie Zugänge (z.B. Rokokogarten, Vituskirche) hingewiesen
werden. Die Hinweise sollten sowohl vor Ort barrierefrei angebracht werden, als auch zukünftig in
Publikationen und web erscheinen.
  Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Kostenbereitstellung zur Überprüfung und
Verbesserung der Beschilderung in Veitshöchheim

20Jun

25 Jahre Grüne im Gemeinderat Veitshöchheim

GN-Veitshöchheim (2)25 Jahre im Gemeinderat Veitshöchheim war ein willkommener Anlass für die Veitshöchheimer Grünen, sich und die Gemeinderatstätigkeit zu feiern.

Eingeladen wurde in die Aula der Eichendorffschule,  begleitet von mitreißender Musik der Black Velvet Band ließen die aktuellen und die ehemaligen Gemeinderäte 25 Jahre Revue passieren. Eingebettet in die allgemeine politische Situation interviewte Günter Thein die ehemaligen Gemeinderäte zu Erfahrungen und Erlebnissen in ihrer aktiven Zeit. Viel Lachen, aber auch Kopfschütteln lösten die Aussagen aus, so z.B. als Dr. Amadeus, der erste grüne Gemeinderat, erzählte, dass früher die Weinberge noch mit dem Hubschrauber gespritzt wurden und er einen Antrag dagegen im Gemeinderat nicht durchbringen konnte, heute unvorstellbar!

1980 wurden die Grünen auf Bundesebene gegründet, grüne Themen wie Kampf Atomkraftwerke, Frauenrechte, Frieden waren keine Nischenthemen mehr. Während die Grünen 1990bereits wieder aus dem Bundestag flogen, traten die Grünen  zur Gemeinderatswahl an. Ohne Struktur, ohne aktive Grüne im Ort, initiiert vom Kreisverband konnten die Grünen aus dem Stand einen Sitz gewinnen. Dr. Amadeus Braunewell, neu in Veitshöchheim und wie er sagte, absoluter Neuling in der Politik, zog in den Gemeinderat ein. Ohne Fraktion, ohne Insiderwissen und nur spärlich mit Informationen versorgt war der Einstieg nicht einfach.

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Nach zwei Jahren verließ Dr. Braunewell den Gemeinerat und für ihn rückte Bernhard von der Goltz nach. Entsetzt über die Pläne zum Bebauen von Grünflächen brachte er Schilder an mit der Aufschrift “Auch hier stirbt ein Stück Natur”, wofür er einige Häme einstecken musste. Von der Goltz erarbeitete ein Verkehrskonzept, in dem schon Themen standen, die die Grünen heute immer noch bewegen, so ein City-Bus-System, bessere Radwege und günstige Tickets. 1996 wurde ein Grüner Ortsverband gegründet und bei der Kommunalwahl errangen die Grünen zwei Sitze.  Für Bernhard von der Goltz, der nicht mehr angetreten war, kamen Stephan Snethlage und Dr. Tilman Faber in den Gemeinderat und sorgten schon bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates für Aufregungen, da sie im Sinne der Transparenz nicht den SPD – Mann Schlereth als 2. Bürgermeister unterstützten, sondern Oswald Bamberger von der CSU, der dadurch auch gewählt wurde. In der Zeit von Snethlage und Faber stand die Renovierung des Geisbergbades an und die Grünen waren aus ökologischen und ökonomischen Gründen gegen ein Erlebnisbad, als dies beerdigt war, brachte Snethlage den grünen Vorschlag eines Naturschwimmbades ein, der dann auch ernsthaft geprüft, allerdings doch nicht verwirklicht wurde. Nach 4 Jahren rückte Gundekar Wirth für Dr. Faber nach, der aus Veitshöchheim wegzog.

2002 war die bundespolitische Situation für die Grünen nicht günstig, trotz Regierungsbeteiligung waren viele Mitglieder und Wähler enttäuscht, v.a. wegen der Beteiligung am Kosovokrieg. Auch in Veitshöchheim konnte in dieser Situation nur  noch ein Sitz errungen werden, den Stephan Snethlage einnahm. Er zog aber nach einem Jahr weg, so dass Amely Bauch nachrückte. Wieder ohne Fraktionsstatus, nicht in den Ausschüssen, war die Wirkung im Gemeinderat begrenzt.

2008 war die Situation für Grüne im Land wieder deutlich besser, Klimawandel wurde zunehmend diskutiert, Naturkatastrophen nahmen deutlich zu, 2003 war ein (erster) Jahrhundertsommer. Die Grünen errangen in Veitshöchheim wieder zwei Sitze. Zu Amely Bauch gesellte sich Günter Thein, sie wurden wieder eine Fraktion, waren in den Ausschüssen vertreten und stellten den Umweltreferenten. Eine erfolgreiche Zeit begann: Ein Antrag auf ein Klimaschutzgutachten wurde angenommen und ausgeführt, Veitshöchheim war damit im Landkreis Vorreiter. Auf Antrag der Grünen wurde ein Klimaschutzmanager zur Umsetzung des Gutachtens eingestellt, eine kostenlose gemeindliche Energieberatung wurde eingeführt und durch Günter Thein koordiniert, Stolpersteine für Opfer des Naziterrors wurden verlegt.

Nach dem Atomunfall in Fukushima waren die Grünen bundesweit im Aufwind, in Baden Württemberg stellten sie den Ministerpräsidenten, in einigen Landesregierung waren sie an der Regierung beteiligt. In Veitshöchheim erragen die Grünen 2014 drei Sitze im Gemeinderat, zu Günter Thein gesellten sich Christina Feiler und Holger Kess.

Aktuelle Themenschwerpunkte der Grünen im Gemeinderat sind nach wie vor die kommunale Klimapolitik, dazu kommt verstärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderung, dazu konnte Christina Feiler den Posten einer Behindertenreferentin bekommen und gründete bereits einen Arbeitskreis “Behinderung und Inklusion”.

Der Einladung der Grünen gefolgt waren Bürgermeister Jürgen Götz, seine Stellvertreter Winfried Knötgen und Elmar Knorz und Vertreter aus allen Fraktionen.

 

 

29Mai

Veitshöchheims Grünes Viertel

25 Jahre Grüne GemeinderätInnen in Veitshöchheim

Die Grüne Fraktion Veitshöchheim lädt Sie/Euch alle recht herzlich zu unserer Jubiläumsveranstaltung ein. Sie trägt den Titel: “Veitshöchheims Grünes Viertel” 25 Jahre Grüne GemeinderätInnen in Veitshöchheim. Wir finden das ist ein Grund zum Feiern! Feiern Sie mit! Am 14.06.2015 ab 19.00 Uhr in der Aula der Eichendorffschule. Es spielt die Black Velvet Band. Der Eintritt ist frei.

13Mrz

Gutbesuchte TTIP – Veranstaltung mit Uwe Kekeritz

Gut besucht war die Veranstaltung “TTIP – Kommunaler Ausverkauf? oder Was geht uns das geplante Freihandelsabkommen in unserer Gemeinde an”. Uwe Kekeritz, Bundestagsabgeordneter der Grünen aus Uffenheim, beschäftigt sich seit längerem mit diesem Thema, entsprechend fundiert konnte er die Bedenken die er hat vermitteln.
Auch wenn die Auswirkungen auf die Kommune Schwerpunkt sein sollten, ging dies nicht ohne einen übergreifenden Einblick in dieses schwierige Thema. Für die meisten Zuhörerinnen und Zuhörer war neu, dass es bereits jetzt 129 ähnliche Abkommen gibt, die allerdings nicht diesen Umfang haben wie TTIP, Ceta und Tisa, die derzeit verhandelt werden.
Am Beispiel von NAFTA, dem nordamerikanischen Freihandelsabkommen zeigte Kekeritz auf, welche Auswirkungen dies für die beteiligten Länder (USA, Kanada, Mexiko) hat. Für Mexiko ist es gravierend nachteilig, Standards sinken, die Mittelschicht bricht weg usw.
Für Kommunen besteht die große Gefahr, dass sie ihre Handlungsfähigkeit verlieren, da bei Beschlüssen Unternehmen vor Schiedsgerichten statt der ordentlichen Gerichtsbarkeit klagen können. Insgesamt wurde deutlich, dass Unternehmen (v.a. Großkonzernen) einer übermäßige Macht zufällt, die Kommunen aber auch Länder in ihrer Entwicklung massiv beeinträchtigen können.
Unabhängig vom Inhalt der Abkommen ist die Art wie sie Zustandekommen massiv undemokratisch.  Es wird geheim verhandelt, nicht einmal Abgeordnete aber Zugang, Unternehmen sind oft besser informiert und sind selbst daran beteiligt.  Gäbe es nicht Whistleblower, die doch manches an die Öffentlichkeit bringen wäre kaum etwas darüber bekannt.
Fazit war: Wir haben einen freien Handel mit den USA, die kommunale Daseinsvorsorge muss genauso wie Standards auf allen Ebenen der Politik in der Hand der Politik bleiben und darf nicht den Interessen von Großkonzernen überlasse werden.

 

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24Feb

Heute im Gemeinderat: TTIP – Antrag wurde angenommen

Der fraktionsübergreifende Antrag von Grünen, SPD und UWG wurde heute im Gemeinderat einstimmig angenommen. Er wird nun an den Landkreis weitergeleitet, der ihn mit dem eigenen Antrag an die zuständigen Stellen weiterleiten soll. Ein schöner Erfolg, auch wenn die Gemeinde natürlich keinen direkten Einfluss auf Beschlüsse hat, hier der Antrag:

Die unterzeichnenden Fraktionen stellen den Antrag zu beschließen und den Beschluss an die entsprechenden Stellen weiterzuleiten:

„Der Gemeinderat Veitshöchheim unterstützt nachdrücklich das von den kommunalen Spitzenverbänden und VKU erarbeitete Positionspapier vom Oktober 2014 über die internationalen Handelsabkommen (Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen)“.

Begründung:

Durch die internationalen Handelsabkommen TTIP und TISA werden kommunale Belange und die kommunale Daseinsvorsorge massiv berührt, eine Mitwirkung der kommunalen Ebene bei den Verhandlungen ist aber nicht vorgesehen.

Für Details verweisen wir auf die Anlagen der kommunalen Verbände.

24Feb

Heute im Gemeinderat: Christina Feiler wird Behindertenreferentin

Christina Feiler, grüne Gemeinderätin und Vorsitzende des grünen Ortsverbandes wurde heute zur Behindertenreferentin ernannt.

Herzlichen Glückwunsch Christina!Christina Feiler

Für den Haushalt 2015 hatte die grüne Fraktion im Veitshöchheimer Gemeinderat den Antrag gestellt 10.000 €in den Haushalt einzustellen zur Umsetzung der UN – Behindertenkonvention, zusätzlich sollte ein Behindertenbeirat gegründet werden. Beides wurde von der Mehrheit des Gemeinderates damals abgelehnt.
Heute wurde nun im Gemeinderat als neue, ehrenamtliche Stelle, eine neue Referentenstelle geschaffen. Nach dem Proporz stand diese neue Stelle der SPD zu, die Christina Feiler  von der grünen Fraktion dafür vorschlug.

Laut der Satzung für Referenten können Referenten Beiräte gründen, so dass nun die Möglichkeit besteht einen Behindertenbeirat zu gründen. Frau Feiler wird nun prüfen wie die Rechte Behinderter im Sinne der Inklussion am besten umgesetzt werden können.

24Feb

TTIP, Kommunaler Ausverkauf? oder …

Wir laden ein zur Veranstaltung:

TTIP, Kommunaler Ausverkauf? oder was geht uns das geplante Freihandelsabkommen in unserer Gemeinde an?

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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