Zum beschlossenen Haushalt 2016 hielt die Fraktionsvorsitzende Christina Feiler folgende Rede:

In der Zeitung konnten wir ja bereits gestern vor Verabschiedung des Haushalts lesen: „Die kommode Haushaltssituation bereitet den Ratsmitgliedern keine Sorgen“.

Sie sehen also auch mich hier nicht mit Sorgenfalten, denn insgesamt sind wir zufrieden mit dem Haushalt. Der Haushalt 2016 ist solide gerechnet, wie wir es von unserer Verwaltung gewohnt sind. Vielen Dank an dieser Stelle. Es ist für uns keine Frage, dass wir dem Haushalt 2016 zustimmen werden. Die Rücklagen werden zwar um etwa 2.5 Millionen € reduziert, vorausgesetzt alle Projekte werden in diesem Haushaltsjahr umgesetzt. Der Grund dafür sind anstehende größere Investitionen, einige dieser Projekte wurden von meinen Vorrednern schon erwähnt, z. B. die Sanierung der Oberdürrbacher Straße, die Sanierung der Eichendorffschule. Das sind kostenintensive Großprojekte, die wichtig sind, aber auch ihren Preis haben. Aufschub würde keinen Sinn machen und am Ende teurer werden.

Das meiste zum Haushalt wurde bereits von meinen Vorrednern gesagt, darum möchte ich nur gerne drei Punkte, die für uns Grüne essenziell sind, ansprechen.

Das erste ist das Thema Barrierefreiheit. Nach unserem Aufgreifen des Themas im letzten Jahr, gab es in diesem Anträge zur Barrierefreiheit bei allen Fraktionen, z.B. für die Mainfrankensäle und das Rathaus, beides Bereiche, die das öffentliche Leben direkt betreffen. Wir freuen uns außerordentlich, dass dieses Thema in Veitshöchheim so gut angekommen ist. Das sind wichtige Schritte auf dem Weg zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonventionen. Sie sind zukunftsweisend und letztendlich zum Wohle aller Menschen hier.

Das zweite ist das Thema Klimaschutz. Im Jahresbericht bei der Bürgerversammlung wurde die Tatsache, dass wir ein Klimaschutzkonzept und einen Klimaschutzmanager haben hervorgehoben. Veitshöchheim hatte diesbezüglich eine Vorreiterrolle. Wir Grünen haben schon letztes Jahr hinnehmen müssen, dass die Stelle des Klimaschutzmanagers halbiert werden sollte. Auch heute ist es nicht sicher, wie es damit genau weiter geht. Letztes Jahr, sehr geehrter Herr Bürgermeister, antworteten Sie mir auf diese Feststellung zu Recht damit, dass man für Klimaschutz auch ohne einen Manager in der Gemeinde sorgen kann. Das ist sicher richtig. Wenn der politische Wille dazu da ist, ist das sicher so. Darum wünsche ich mir für dieses und weitere Haushaltsjahre, dass wir es schaffen an unseren Klimaschutzzielen weiterzuarbeiten, auf welche Weise auch immer.

Das dritte Thema hängt mit dem vorigen zusammen. Es handelt sich um das Fahrradkonzept mit dem Ziel, Fahrradfahren in Veitshöchheim attraktiver und sicherer zu machen. Das Konzept ist erstellt, teilweise von der Agenda 21, teilweise vom Planungsbüro Wegener. Jetzt fehlt unseres Erachtens noch ein nächster Schritt: Die Vereinbarung eines Leitziels, um einen roten Faden für die Umsetzung des Konzepts zu haben. Herr Zenner hat das Fahrradkonzept gerade eben als überflüssige Geldverschwendung bezeichnet. Wir sehen das anders. Es handelt sich nicht um eine Maßnahme um vielleicht schöne Ausflüge zu erleichtern. Nein, wir haben hier die Möglichkeit Alternativen zum Autofahren zu schaffen! Das ist Klimaschutz vor Ort, an dem jeder mitmachen kann, denn jeder nichtgefahrene Autokilometer ist ein Beitrag zur Stabilisierung des Weltklimas. Wie vorhin schon erwähnt wurde, haben wir es momentan mit großen Flüchtlingsströmen zu tun, die eine große Aufgabe auch für die Kommunen sein werden. Die nächste Flüchtlingswelle wird aller Voraussicht nach von Klimaflüchtlinge sein. Darum sollten wir Bedingungen schaffen, die den Menschen vor Ort Lebensbedingungen ermöglichen, dass sie in ihrer Heimat bleiben können. Dazu müssen auch wir als Gemeinde unseren Beitrag leisten.

Wir freuen uns auf die Weiterarbeit an den genannten Themen, die allesamt Veitshöchheim als innovative, zukunftsweisende und lebenswerte Gemeinde charakterisieren werden.

Christina Feiler
Fraktionsführerin Bündnis 90/ Die Grünen