Mehr Ökostrom durch die neue Große Koalition?

Presseerklärung von Günter Thein zur Großen Koalition:
20. Dezember 2013

Mit einer ziemlichen Wut im Bauch nehme ich den Koalitionsvertrag der zukünftigen Großen Koalition zur Kenntnis. Der Artikel in der Mainpost lässt eigentlich auf mehr Ökostrom schließen, doch ist dies nicht mehr als eine Mogelpackung!

Abgesehen von vielem Anderem im Koalitionsvertrag ist der energiepolitische Teil des Koalitionsvertrages nicht mehr und nicht weniger als eine Kapitulation vor der Jahrhundertaufgabe der Energiewende. Die GroKo will das Feuer Klimawandel mit Öl löschen wenn sie mit mehr Kohlesubventionen und gleichzeitig Kürzungen bei der Windkraft dem Klimawandel begegnen will.

Als Gemeinderat in Veitshöchheim, der sich jahrelang intensiv mit Maßnahmen gegen den Klimawandel befasst und Veitshöchheim zusammen mit dem Gemeinderat zum Vorreiter im Landkreis Würzburg im Klimaschutz  gemacht hat, fühle ich mich persönlich und die Gemeinde massiv ausgebremst.

Veitshöchheim hat sehr frühzeitig, auf grüne Anträge hin, ein Klimaschutzgutachten erstellen lassen, im Anschluss an das Gutachten einen Klimaschutzmanager eingestellt, der die Umsetzung der Ergebnisse des Klimaschutzgutachtens begleiten und antreiben soll, eine kostenlose Energieberatung eingeführt und vieles mehr. Der Gedanke an Energiesparen ist inzwischen in der Verwaltung und im Gemeinderat fest verankert.

Statt Rückenwind aus Berlin zu erhalten, wird von dort alles ausgebremst, Ausbauziele der Erneuerbaren Energien werden reduziert, der Klimawandel, wie dramatisch er sich auch entwickelt, spielt offensichtlich keine entscheidende Rolle im Koalitionsvertrag. So kann die Energiewende nicht gelingen!

Waren nach der Katastrophe im Kernkraftwerk Fukushima Kohle und Atom in den Hintergrund getreten, so kommt jetzt erst Kohle und wahrscheinlich bald auch Atom wieder nach vorne, denn es wird ein Leichtes sein zu argumentieren, dass Deutschland weiterhin Atomkraftwerke braucht wenn nach Schwarz – Gelb auch Schwarz – Rot  bei der Energiewende so massiv auf der Bremse stehen wird, wie es sich aus dem Koalitionsvertrag abzeichnet.