Grüne lehnen Fortschreibung Klimaschutzkonzept ab

In der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2021 wurde die 1. Fortschreibung des Klimaschutzgutachtens von 2011 beraten und beschlossen.

Die Erstellung des sogenannten „Integrierten Kimaschutzgutachtens“ wurde 2009 von der Grünen Fraktion beantragt und im Gemeinderat angenommen. 2011 wurde das Gutachten vorgestellt und vom Gemeinderat beschlossen. Daraufhin beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Einstellung eines Klimaschutzmanagers. 2013 wurde dann Jochen Spieß als Klimaschutzmanager der Gemeinde Veitshöchheim eingestellt, 2015 kam Jan Speth als Nachfolger

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Jochen Spieß

Jan Speth

Aus der Fortschreibung wurde deutlich, dass der Klimaschutzmanager Jan Speth und sein Vorgänger Jochen Spieß sehr gute Arbeit in den letzten 10 Jahren geleistet haben. Herr Speth hat in seinem Bericht ausführlich darüber berichtet. Allerdings ist der Bericht vor dem Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichtes fertiggestellt worden, so dass das für die Zukunft ausgegebene Ziel von 80% Einsparung an CO2 bis 2040 zu niedrig ist, es reicht nicht aus, um das 1,5 Grad-Ziel der Klimakonferenz von Paris zu erreichen.

Bei der Abstimmung über die 1. Fortschreibung des Klimaschutzgutachtens stimmten 14 Gemeinderäte und Gemeinderätinnen dafür, die grüne Fraktion stimmte dagegen.

Warum ?

Die Grünen lehnen deshalb natürlich die geplanten Maßnahmen nicht ab, sie sind notwendig und richtig. Auch in der Vergangenheiten hat das Klimaschutzkonzept zu guten Ergebnissen geführt. Als Beispiel sei die hervorragende energetische Sanierung der Bundeswehrwohnanlage genannt.

Die Grünen lehnten ab, weil ihnen das Ziel nicht weit genug geht. Der Vorschlag der Fraktionsvorsitzenden Christina Feiler, den Beschluss zurückzustellen und Herrn Speth die Möglichkeit zu geben das Ziel nachzubessern wurde im Gemeinderat abgelehnt.

Aus Sicht der Grünen müssen die Anstrengungen zum Klimaschutz in der Gemeinde noch erhöht werden, in den letzten 10 Jahren wurde in Veitshöchheim noch nicht alles optimal im Sinne des Klimaschutzes entschieden und durchgeführt, mehr wäre durchaus möglich gewesen. Beispiele:

Baugebiet Sandäcker

das Baugebiet Sandäcker wurde nicht nachhaltig geplant, wie es eigentlich im Klimaschutzkonzept von 2011 gefordert wurde.

Renovierung Mittelbau

Auch bei einzelnen Projekten wie z.B. dem Mittelbau wurden die energetischen Sanierungsmöglichkeiten nicht ausgenutzt. Aus Kostengründen wurden hier keine Maßnahmen an den Fenstern, der Außenwand und der Heizung ergriffen. Das ist absolut ungenügend und darf eigentlich in Anbetracht der Vorbildfunktion der öffentlichen Hand nicht mehr sein.

Beschaffung

Im Bereich Beschaffung wurden Pflastersteine für die Kirchstraße aus China statt aus Schweden gekauft, was überschlägig zu 110 t CO2-Mehrbelastung geführt hat, bei einer Einsparung von insgesamt ca. 1300t CO2 in den letzten 10 Jahren ist dieser Wert nicht kleinzureden (überschlägige Berechnung: Berechnung CO2 für Pflaster Kirchstraße )

Um es deutlich zu sagen: Die grünen Gemeindrät:innen haben die Fortschreibung abgelehnt, weil das Ziel (80% Co2-Einsparung bis 2040) nicht weit genug geht, aus deren Sicht ist eine Nachbesserung dringend geboten!

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