In der Gemeinderatssitzung vom 9.11.2021 wurde über die Anfrage der Grünen Fraktion und über einen Antrag der SPD zum Thema B26n diskutiert. Die SPD-Fraktion zog ihren Antrag allerdings wieder zurück, so dass der Antrag nicht auf die Tagesordnung kam.
Hintergrund: In ihrem Antrag wollten die Grünen vom Bürgermeister wissen, ob die Gemeinde als langjähriges Mitglied des Vereins „Bürger und Kommunen gegen die Westumgehung eine Einwendung im Planfeststellungsverfahren zur B26n getätigt haben oder dies noch planen. Dafür waren noch drei Tage Zeit.
Nach der Anfrage der Grünen hatte die SPD-Fraktion noch einen Antrag gestellt, dass die Gemeinde eine Einwendung schreiben solle, mit dem Ziel, die B26n auf ein erforderliches Maß zu begrenzen.
Bürgermeister Götz las dann die Beschlüsse zum Vereinsbeitritt vor und lehnte daraufhin eine Einwendung ab, auch weil der Antrag zu spät kam. 2007 hatte der Gemeinderat den Antrag auf Beitritt zum Verein abgelehnt, 2008 trat die Gemeinde auf Antrag der Grünen Fraktion doch dem Verein bei, allerdings mit der Bemerkung, dass die Gemeinde aus Solidarität beitritt.
Verwandte Artikel
Wir laden ein!
Interessiert an grüner Politik? Dann auf zum Grünen Offenen Treff! Wir berichten von den Themen, die uns gerade in Veitshöchheim beschäftigen und aus der Politik auf allen Ebenen. Im Anschluss…
Weiterlesen »
Wir unterstützen das Volksbegehren. Mehr Infos:
In Europa gilt seit Kurzem Wahlalter 16. Auch in 11 Bundesländern gilt Wahlalter 16, in Bayern noch nicht. Wir Grünen unterstützen deshalb das Volksbegehren zur Einführung des Wahlalters ab 16…
Weiterlesen »
zur Aufzeichnung des webinars und weitere Informationen
Informationen zum neuen Gebäude-Energie-Gesetz Mit dem Gebäude-Energie-Gesetz setzt Robert Habeck einen zentralen Baustein für eine klimaneutrale Wärmeversorgung um. Referent Christian Maaß, Abteilungsleiter im Bundeswirtschafts- und Klimaministerium, konnte viele Fragen beantworten….
Weiterlesen »