Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen Veitshöchheim:

Am Dienstag, den 5.5. fand in den Mainfrankensälen die konstituierende Sitzung des Gemeinderats statt. Die GRÜNEN, mit 5 Sitzen nun deutlich zweitstärkste Fraktion, konnten keine*n der beiden Stellvertretenden Bürgermeister*Innen stellen, da SPD und CSU gemeinsam abstimmten und somit Elmar Knorz (SPD) zum ersten und Steffen Mucha (CSU) zum zweiten Stellvertretenden wählten, jeweils gegen Kandidatur von Christina Feiler.

Wir akzeptieren dieses Ergebnis selbstverständlich, bedauern jedoch sehr, dass SPD und CSU mit diesem Abstimmungsverhalten deutlich gemacht haben, dass sie an einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen im Gemeinderat offenbar nicht interessiert sind. Auf diese Weise wurde es für die GRÜNEN als zweitstärkste Fraktion unmöglich gemacht, im Rathaus Verantwortung zu übernehmen und somit dem Auftrag der Wähler*Innen zu folgen.
„Diese Entscheidungen haben uns nicht unvorbereitet getroffen“, sagt Christina Feiler, die Vorsitzende der GRÜNEN. „Schon im Bezirkstag vor zwei Jahren und auch anderorts zeigte sich, dass man die GRÜNEN gerne weiterhin aus repräsentativen Ämtern heraushalten will.“

Von der SPD hätten wir ein ähnliches Demokratieverständnis, wie das sehr faire der UWG erwartet. Stattdessen hat die SPD die enge Bindung an die CSU gesucht, um sich trotz der deutlichen Wahlniederlage einen repräsentativen Posten als 2. Bürgermeister zu sichern. Im Gegensatz zu diesem Vorgehen, ist vor sechs Jahren Elmar Knorz von der SPD, damals zweitstärkste Fraktion, auch mit den Stimmen der GRÜNEN zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt worden. Eine Selbstverständlichkeit, denn damals war es uns und auch der SPD noch ein wichtiges Anliegen, dass sich die Ergebnisse der Gemeinderatswahl auch in den repräsentativen Ämtern wiederspiegeln sollten.

Die Wahlergebnisse dieses Dienstags haben dazu geführt, dass Veitshöchheim gegen die Kandidatin der GRÜNEN auch in dieser Legislaturperiode von drei Männern vertreten wird. Christina Feiler dazu: „Das ist ein Ergebnis, das wir neben der bewussten Nicht-Berücksichtigung der Grünen zusätzlich als unzeitgemäß sehr bedauern.“

Spätestens bei der Abstimmung zur Besetzung des Behindertenreferats, bestätigte sich der Eindruck, dass hier ein Gremium nicht nach inhaltlichen Kriterien und Wertschätzung für geleistete Arbeit entschieden hat. So betont Marc Zenner von der CSU, dass die Gegenkandidatur beim Behindertenreferat nichts mit Kritik zu tun habe, sondern einfach mal eine Alternative sei. Eine Alternative, die wieder mit der geschlossenen Mehrheit von CSU und SPD gegen den Vorschlag der Grünen durchgesetzt wurde.
Christina Feiler, die als erste Behindertenreferentin unter großem persönlichem Einsatz und stets im Auftrag der Sache für Menschen mit Behinderung diesen wichtigen Schwerpunkt in der Gemeindepolitik gesetzt hat, bedauert es sehr, diese Arbeit nicht fortsetzen zu können. Ihr großer Dank gilt allen, die mit ihr den Arbeitskreis Inklusion gegründet und mitgestaltet haben. Dass am Ende des Abends eine so engagierte Person, wie Christina Feiler, deren persönliches Abschneiden bei der Kommunalwahl ihren Einsatz für die Bürger*Innen quittiert hat, ohne Amt aus der Sitzung geht, ist bitter und kein guter Start für die gedeihvolle Zusammenarbeit im Rat.
Günter Thein zieht das Fazit: „Wir GRÜNEN haben jetzt gesehen, woher der Wind weht und werden uns in den kommenden sechs Jahren auf intensive grüne Sachpolitik konzentrieren, um die Menschen zu vertreten die uns nicht ohne Grund zur zweitstärksten Fraktion gewählt haben“.