Lange wurde diskutiert. Wir wollten mit dem Antrag unter anderem ein Verbot von Schottergärten (Folie, darauf Schotter), dem Antrag hatten wir einen Flyer der Landesanstalt für Wein- und Gartenbau beigefügt, der bepflanzte Schottergärten zeigt, die wären natürlich erlaubt gewesen. Aber es ging in dem Antrag um viel mehr, es ging um eine Gartengestaltung, die auch den Erfordernissen des Arten- und Klimaschutzes und der Klimafolgen gerecht wird. Den Antrag mit allen Unterlagen finden Sie hier
Gegen die Stimmen von CSU und UWG wurde der Antrag der Grünen abgelehnt.
Die Satzung hat zum Ziel, die Folgen der zunehmenden Wasserknappheit und Hitze zu mildern, dies kann nicht alleine der Landwirtschaft aufgebürdet werden.
Hauptargumente gegen die Satzung waren zum einen das Setzen auf Freiwilligkeit und Information, anderseits die fehlende Kapazität der Verwaltung die Satzung zu kontrollieren.
Wir Grünen sehen eine solche Satzung, wie es sie z.B. in Erlangen gibt, als eine Orientierung für nachhaltiges, zukunftsfähiges Verhalten. Die Information der Bauwilligen gehört für uns natürlich genauso dazu. Das Beispiel Sandäcker zeigt, dass Freiwilligkeit wenig bewirkt, solange die hochgepriesene Information der Bauwilligen nicht erfolgt.
Im Bebauungsplan Vorgaben zu machen, wie Schottergartenverbot („Gärten des Grauens“), Dachbegrünung, möglichst wenig Versiegelung usw. hätte der Gemeinde in Zukunft Geld gespart (Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung, Förderung von Zisternen, Förderung von Entsiegelung). Ja, Information ist gut, doch sie muss auch stattfinden. Im Baugebiet Sandäcker wird bereits kräftig gebaut, bisher ist aber keine Information erfolgt. Information wenn alle Gärten angelegt sind? –> zu spät!
Eine Kontrolle der Freiflächengestaltungssatzung ist, genau wie die Kontrolle der Ortsgestaltungssatzung, Aufgabe des Landratsamtes, die Aussage des Bürgermeisters, dass die Ortsgestaltungssatzung vom Landratsamt, die Freiflächengestaltungssatzung dagegen von der Gemeinde kontrolliert werden müsse, ist für uns nicht nachvollziehbar.
Auch jede kleine Maßnahme für die Gewinnung von Wasser und die Reduzierung von Hitze in Franken ist unabdingbar, um den Klimafolgen zu begegnen! Und das müssen wir heute auf den Weg bringen!
Wir werden bei zukünftigen Bebauungsplänen und Änderungen von Bebauungsplänen weiter diese ökologischen, nachhaltigen Themen fordern!
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